Wahlprogramm der SPD-Koblenz

STARK FÜR KOBLENZ

Liebe Koblenzerinnen und Koblenzer!

Unsere Stadt an Rhein und Mosel ist eine der lebenswertesten Städte Deutschlands – und wir arbeiten als Koblenzer SPD engagiert daran mit, dass dies so bleibt.

Die SPD stellt in unserer Stadt auch Oberbürgermeister David Langner und Kultur- und Bildungsdezernent Ingo Schneider. Uns ist es wichtig, überall eine konstruktive, lösungsorientierte Politik zu verfolgen. Dazu gehört auch die Unterstützung unseres Oberbürgermeisters, der mit ruhiger Hand schon viele Dinge in Koblenz ins Rollen gebracht hat – so z.B. die Neuansiedlung vieler Unternehmen, das Radverkehrskonzept oder die Sanierung des Stadttheaters.

In den nächsten Jahren haben wir große Aufgaben vor uns: Wir wollen mit dem Gelände der Fritsch-Kaserne und der Königsbacher Brauerei zwei ganz neue Wohnviertel schaffen. Wir wollen unsere Stadt fit für die BuGa 2029 machen. Wir wollen unsere Schulen weiter modernisieren und vollständig digitalisieren. Wir wollen ausreichend Kita-Plätze schaffen. Wir wollen unseren Verkehrsmix aus ÖPNV, Auto und Fahrrad weiter optimieren. Und natürlich müssen wir auf dem Weg zur Klimaneutralität einen Riesenschritt vorankommen.

Alle diese Aufgaben packen wir engagiert an und freuen uns dabei über Ihre Unterstützung!

Wohnen

Die Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum in Koblenz ist enorm. Die durchschnittlichen Mietpreise steigen stetig an, Wohnungen im Neubau sind für Viele inzwischen unbezahlbar. Zudem fallen bis 2030 nahezu alle Wohnungen aus der Preisbindung des öffentlich geförderten Wohnraumes, doch werden kaum neue geförderte Wohnungen geschaffen.

Wir setzen uns für die Stärkung der Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft mit mehr Personal und mehr Kapital ein, um zügig sozial geförderten Wohnraum zu schaffen. Außerdem wollen wir private Investoren konsequent verpflichten, mindestens 30% ihrer neu geschaffenen Wohnungen sozial gefördert zu errichten.

Wohnen muss für alle bezahlbar werden.

Wirtschaft und Arbeit

In Koblenz haben wir derzeit rund 97.000 Arbeitsplätze. Auf unsere vielen Dienstleistungsunternehmen sind wir dabei genauso stolz wie auf unsere großen Industriebetriebe und die vielen kleinen und mittleren Unternehmen ganz unterschiedlicher Branchen. Wir treten dafür ein, dass Koblenz auch in Zukunft Produktionsstandort bleibt. Deshalb unterstützen wir unsere Betriebe bei der notwendigen Transformation, vor allem im Energiebereich. Auch in Zukunft wollen wir unseren Unternehmen ausreichend Gewerbeflächen für Erweiterungen und Neuansiedlungen zur Verfügung stellen. Unsere inzwischen sehr gut aufgestellte Uni und unsere Hochschulen tragen zur Fachkräftesicherung genauso bei wie die vielen modernen Ausbildungsunternehmen. Mit klugen Konzepten unter Einbeziehung aller Akteure vollen wir den Wandel in unserer Innenstadt aktiv gestalten und dafür sorgen, dass hier auch weiter eine hohe Aufenthaltsqualität herrscht

 

Bildung

In Koblenz haben wir viele hervorragende Kitas mit langen Öffnungszeiten. Leider fehlen aber auch rund 400 Kita-Plätze. Darüber hinaus herrscht ein enormer Fachkräftemangel, der dazu führt, dass Öffnungszeiten reduziert werden müssen und neu geschaffene Kita-Gruppen gar nicht erst eröffnet werden können. Diesem unhaltbaren Zustand wollen wir konsequent die Stirn bieten! Wir müssen mit den nötigen Haushaltsmitteln weitere Kita- Gruppen schaffen und mit dem notwendigen Personal versorgen. Auch in den Schulen sind große Aufgaben zu bewältigen – die Ausstattung mit Glasfaser-Leitungen ist eine davon. Aber wir setzen uns auch für Schulsozialarbeit in allen Koblenzer Schulen ein, damit Kinder mit spezifischen Bedürfnissen und ihre Familien auf einfachem Weg Angebote erhalten und sich gut entwickeln können.

Umwelt und Energie

Die Bekämpfung des Klimawandels ist eine der zentralen Aufgaben unserer Zeit. Nur durch eine effektive Energiewende kann der Verbrauch fossiler Brennstoffe nachhaltig minimiert und die Folgen des Klimawandels abgefedert werden. Dabei spielen die Faktoren Mobilität und Wärme eine zentrale Rolle. Die Verkehrswende wollen wir durch die Etablierung innovativer Mobilitätskonzepte, beispielsweise der Eingliederung der Seilbahn in das Verkehrsnetz, sowie der Ausweitung der Infrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs vorantreiben. Zudem legen wir einen verstärkten Fokus auf die Nutzung der natürlichen Ressourcen zur Wärmegewinnung sowie der Deckung des Wärmebedarfs durch die Versorgung mit Fernwärme.

Vereine und Ehrenamt

Vereine sind wichtige Träger ehrenamtlichen Engagements. Ihre Arbeit muss erleichtert und gefördert werden. Die Koblenzer SPD setzt sich dafür ein, dass geeignete Räume in Schulen außerhalb der Unterrichtszeiten gebührenfrei und ohne bürokratische Hürden von Vereinen genutzt werden können. Wir wollen, dass die für Veranstaltungen im öffentlichen Raum notwendigen behördlichen Vorgaben so gering wie möglich sind, vor allem für Veranstaltungen kleiner Vereine. Wir treten dafür ein, dass Vereine bei der Integration von Menschen mit Migrationsbiographien oder/ und Handycap gefördert und unterstützt werden.

Bei der Stadtverwaltung soll es künftig einen zentralen Ansprechpartner für Vereine geben.

SPD wählen!

Gemeinsam mit Oberbürgemeister David Langner will die SPD Koblenz unsere liebenswerte Stadt in wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Hinsicht fit für die Zukunft machen. Helfen Sie mit!

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