Am Samstag, 20.06.2015, traf sich der Vorstand des OV-Süd zur jährlichen Klausurtagung in der Sportschule auf dem Oberwerth. Nach einer kurzen Begrüßung durch den OV-Vorsitzenden Holger Kumm ging es wie im Vorjahr um die im Vorfeld abgestimmten Themenblöcke.
Zu Beginn der Klausurtagung standen ein Rückblick auf die zurückliegende Vorstandsarbeit und die Aktivitäten innerhalb des Ortsvereins im Vordergrund. An dieser Stelle waren sich alle einig, dass gerade in Hinblick auf die bevorstehende Landtagswahl im kommenden Jahr alle Kräfte gebündelt werden müssen, um ein gutes Ergebnis für unsere Partei zu erreichen. Das Fortführen der guten und lebhaften Parteiarbeit im Ortsverein ist als Grundstein für ein hoffentlich gutes Wahlergebnis essenziell.
Ein weiterer, am Vormittag, diskutierter Themenblock war die Stadtteil-Entwicklung. Insbesondere die Entwicklung rund um den Koblenzer Hauptbahnhof stand hier im Vordergrund. In der Vergangenheit wurden einige Vorstandsmitglieder wiederholt von besorgten Anwohnern der Vorstadt auf Grund der negativen Entwicklungen am Bahnhof angesprochen. Müll, Lärm und zum Teil auch stark alkoholisierte Personen sind sowohl für die einheimische Bevölkerung, als auch für Besucher, für die der Hauptbahnhof oftmals das Eingangstor unserer schönen Stadt ist, nicht hinnehmbar. Dieses resümierte der Ortsvereinsvorstand. Gespräche mit Verantwortlichen aus Politik und Verwaltung wurden diesbezüglich schon geführt und ein weiterer Austausch ist in der konkreten Planung.
Nach einer kurzen Pause und einem gemeinsamen Mittagessen in den Räumlichkeiten der Sportschule wurden Themen der Landes- und Bundes-SPD diskutiert und die damit verbundenen positiven und auch negativen Auswirkungen für die Kommunalpolitik. Hier standen zwei große Themenblöcke im Fokus: Umgang mit der Flüchtlingssituation und das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP).
Bei der Flüchtlingssituation waren sich alle Vorstandmitglieder einig, dass eine dezentrale Lösung allen anderen Optionen vorzuziehen ist. Nur so ist es in den Augen des Vorstandes der SPD Koblenz-Süd möglich die Flüchtlinge und Asylbewerber/- innen im Stadtgebiet menschenwürdig unterzubringen. Auch in Hinblick auf die einheimische Bevölkerung kann eine dezentrale Unterbringung dafür sorgen Hemmnisse gegenüber Fremden besser abzubauen und Vorurteile erst gar nicht aufkommen zu lassen. Eine „zentrale Lösung“ wie die kommende Notunterkunft für Kriegsflüchtlinge und Asylsuchende auf dem Messeplatz am Wallersheimer Kreisel kann nicht im Interesse aller sein. Insbesondere unter dem Aspekt des sozialdemokratischen Denkens und Handelns ist eine derartige Entscheidung äußerst fragwürdig.
Obwohl sich der Vorstand des OV-Süd bereits im April gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Detlev Pilger über das in der Öffentlichkeit kontrovers diskutierte transatlantische Handelsabkommen zwischen der EU und den USA austauschte, stand auch dieses Thema bei der diesjährigen Klausurtagung auf der Tagungsordnung. Der in den Augen vieler Genossinnen und Genossen intransparente Informationsfluss, wie auch die undurchsichtige Verhandlungsführung zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten kristallisierte sich als äußerst kritikwürdig heraus. Nur eine vollkommene Transparenz innerhalb des Verhandlungsprozesses wird es ermöglichen, die Vorbehalte vieler Sozialdemokraten in Bezug auf TTIP abzubauen. Insbesondere aus sozialdemokratischer Sicht ist es wichtig, die Wirtschaftspolitik an die Bedürfnisse der Menschen anzupassen und nicht ausschließlich die Interessen der großen Konzerne zu berücksichtigen
Am späten Nachmittag, nach vielen lebhaften und spannenden Diskussionen, beendete der OV Vorsitzende Holger Kumm die Klausurtagung und alle Vorstandmitglieder verabschiedeten sich mit neuen Anregungen und vielen Arbeitsaufträgen ins Restwochenende.
